Rechtsprechung
| OLG Dresden, 13.08.1998 - 7 U 824/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung eines Sperrkontos innerhalb Nachfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOB/B § 17 Nr. 5 S. 1
Wirksamkeit der Einrichtung eines Sperrkontos nach VOB/B - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wie wird der Sicherheitseinbehalt ordnungsgemäß auf ein Sperrkonto einbezahlt? (IBR 1999, 529)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist Nachfrist zur Einzahlung des Sicherheitseinbehalts auf ein Sperrkonto "angemessen"? (IBR 1999, 580)
Verfahrensgang
- LG Zwickau, 09.02.1998 - 2 O 1914/97
- LG Chemnitz, 19.02.1998 - 3 O 3816/97
- OLG Dresden, 30.07.1998 - 7 U 769/98
- OLG Dresden, 13.08.1998 - 7 U 824/98
Wird zitiert von ...
- OLG München, 23.02.2006 - 2 Ws 22/06
Untreue des Auftraggebers gegenüber Werkunternehmer durch Nichteinzahlung des …
Dieser Fremdgeldcharakter ergibt sich eindeutig daraus, dass nach der genannten Regelung der Auftraggeber den jeweiligen Betrag auch ohne gesonderte Aufforderung (OLG Dresden, IBR 1999, 580) binnen 18 Werktagen auf ein vereinbartes Sperrkonto einzuzahlen hat.